Allgemeine Geschäftsbedingungen
Unsere AGB mit Honorarliste, Stand März 2026. Das PDF ist die verbindliche Fassung – hier die Punkte, die Einkäufer am häufigsten fragen.
AGB und Honorarliste als PDF öffnen (Stand März 2026) →
Laufzeit und Kündigung (§ 11)
Die Laufzeit richtet sich nach der einzelvertraglichen Vereinbarung. Soweit nichts anderes vereinbart ist, gilt für laufende Betreuung (Dauerverträge) eine Mindestlaufzeit von 24 Monaten. Die Kündigung ist mit einer Frist von sechs Monaten zum Ende der Laufzeit möglich; ohne Kündigung verlängert sich der Vertrag um jeweils 24 Monate. Abweichende Laufzeiten vereinbaren wir individuell im Angebot.
Projekte und Einzelaufträge – etwa Datenschutz-Check, Gefährdungsbeurteilung, Webcheck, Seminare oder E-Learning-Lizenzen – enden mit der Erbringung der Leistung. Es gibt keine automatische Verlängerung und keine weiteren laufenden Kosten.
Vergütung und Zahlung (§ 5)
Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich Umsatzsteuer. Laufende Leistungen rechnen wir monatlich ab; Rechnungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Abzug fällig. Reisekosten, Spesen und Übernachtungen werden gesondert nach der Honorarliste berechnet, soweit nichts anderes vereinbart ist. Terminabsagen mit weniger als 48 Stunden Vorlauf können berechnet werden. Bei Dauerverträgen dürfen die Preise zu Beginn einer neuen Laufzeit an den Verbraucherpreisindex angepasst werden; übersteigt die Anpassung 5 %, haben Sie ein Sonderkündigungsrecht.
Angebot und Vertragsschluss (§ 2)
Angebote sind freibleibend, soweit sie nicht als verbindlich bezeichnet sind. Der Vertrag kommt durch unsere Auftragsbestätigung, durch Gegenzeichnung des Angebots oder durch Beginn der Leistung zustande. Änderungen brauchen mindestens die Textform – eine E-Mail genügt.
Leistung und Verantwortung (§ 3)
Wir erbringen Dienstleistungen; ein bestimmter rechtlicher oder technischer Erfolg ist nicht geschuldet, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Als externer Datenschutzbeauftragter handeln wir weisungsunabhängig und sind für die dabei verarbeiteten Daten selbst verantwortlich – ein Auftragsverarbeitungsvertrag ist dafür nicht erforderlich. Setzen wir KI-Werkzeuge ein, bleibt die fachliche Verantwortung für alle Arbeitsergebnisse bei uns.
Referenznennung (§ 12)
Wir dürfen Sie mit Firma, Logo und einer allgemeinen Beschreibung der Leistung als Referenz nennen. Sie können dem jederzeit in Textform widersprechen; wir stellen die Nennung dann unverzüglich ein.
Honorarliste
Die Honorarliste (Beratertage, Stundensätze, Reisekosten, Paketpreise nach Unternehmensgröße) ist Bestandteil der AGB und steht ab Seite 7 des PDF.
Stand: März 2026 · Barth Regelwerk GmbH, Brunnengasse 3, 73650 Winterbach · Amtsgericht Stuttgart, HRB 766900